Unverbindliches Gedächtnisprotokoll der Gemeinderatsitzung vom 28.06.2006

Verbindlich ist das gebilligte und im VG – Mitteilungsblatt veröffentlichte Protokoll.

Tagesordnung gem. VG - Mitteilungsblatt

Teilnehmer:
Gemeinderatsmitglieder, Herr Birkenbeil

Entschuldigt: Stephanie Balthasar, Jopie Kyek, Matthias Baltasar, Thorsten Loosen

Zuhörer: 4

Als neuer Tagsordnungspunkt wurde die Zusammenarbeit bei der Fremden-Verkehrswerbung aufgenommen

TOP 1  Erweiterung des Friedhofs

Unverbindliches Gedächtnisprotokoll der Gemeinderatsitzung vom 07.06.2006

Verbindlich ist das gebilligte und im VG – Mitteilungsblatt veröffentlichte Protokoll.

Tagesordnung gem. VG - Mitteilungsblatt

Teilnehmer:
Gemeinderatsmitglieder, H. Probst, H. Göbel, Architekt Kleine TOP 2

Entschuldigt: Hubert Blümmert, Jopie Kyek, Rainer Holtbrink


TOP 1 Mitteilungen des Bürgermeisters
10.4. und 25.4. : Bauausschusssitzungen
Ortbürgermeister und 1. Beigeordneter nahmen an Berlaimont Fahrt des MV teil
Im Wettbewerb „Unser Dorf soll schöner…..“ belegte Klotten den 4. Platz
Die DB lehnt die Versetzung des Blocksignals Höhe Spitz aus Kostengründen (rd. 500.000€) ab.
Die Arbeiten im Jugend Raum werden fortgeführt, es wurde ein Zuschuss von 2723€ gewährt
3.6: Vandalen haben die Sitzbänke an der Seitskapelle zerstört. Die Gemeinde bittet um Hinweise auf die Täter

TOP 2 2. Bauabschnitt Kindergarten
Die vorliegenden Angebote wurden vom Architekten auf Rechtmäßigkeit überprüft. Seinerseits wurde mit mehr Interessenten gerechnet.
Einstimmig erteilte Zuschläge:

Abbruch und Maurerarbeiten:	7 Angebote	Firma Steffen	Kinderbeuren	5708€
Trocken und Schreiner:	2 Angebote	Firma Loosen	Klotten	24042€
Naturstein:	1 Angebot	Firma Morsch	Cochem-Sehl	5016€
Fliesen:	2 Angebote	Firma Kilian	Schauren	9926€
Maler:	1 Angebot	Firma Franzen	Zell	23223€
Trennwände Sanitär:	10 Angebote	Firma Sahna		1800€
Bodenbelag:	2 Angebote	Firma Schuppkohl	Hamburg	4847€
Heizung und Sanitär:	5 Angebote	Firma Schupp	Idar-Oberstein	37791€
Elektro:		Firma B&V (Viertel)	Cochem	17952€

Die Gesamtmaßnahme (Bauabschnitt I (129451€) und II (121268€)) war mit 250721€ veranschlagt. Im I. Bauabschnitt wurden nur 84581€ verausgabt plus Bauabschnitt II von rund 133115€ = rund 218000€ Gesamtkosten. Die Modernisierung bleibt somit rund 33000,€ unter den veranschlagten Kosten, da derzeit keine weiteren unerwarteten Arbeiten/Probleme erkennbar sind.
An der Außentreppe sind Ausblühungen/-schwemmungen aufgetreten. Gem. H. Kleine besteht der Verdacht auf eine verstopfte Drainage. Diese wird im Rahmen der Gewährleistung gereinigt.
Das Problem von drückender Feuchtigkeit im Bereich der Außentreppe ist weiter zu beobachten. Wenn keine Besserung eintritt, ist gem. H. Kleine oberhalb der Treppe eine Ursachensuche notwendig. Gem. H. Kleine innerhalb der Gewährleistungsfrist (5 Jahre) möglich.

TOP 3 Kindergarten beantragt Nutzung des Bürgersaals während der Umbauphase
Antrag einstimmig gebilligt

TOP 4 Neufassung der Satzung für Erschließungsbeiträge
Die neue Fassung wird vom Gemeinde- und Städtebund empfohlen. Neu ist:
1. Anstelle von Zweidrittel werden Eckgrundstücke nur noch mit jeweils 50% belastet.
2. Die Grundstückstiefe wird von 50 auf 40m verringert
3. Bei der Erschließung werden bereits die, gem. Bebauungsplan möglichen Vollgeschosse berücksichtigt.
Bei Bebauungsplanänderungen können sich hieraus Rechtsstreitigkeiten entwickeln.
Beschluss: einstimmig gebilligt

TOP 5 Ausbau K 25
Von der Bauschuttdeponie bis zur Kreuzung Wirfus / Kail L 107 will der Kreis die Strasse, insbesondere die Kreuzung ausbauen. Der Gemeinde entstehen keine Kosten.
Beschluss: einstimmig gebilligt

TOP 6 Auftrag der Strasse im Rosenhang
Die Strasse erhält im Rahmen der Wassererschließung einen Schotterunterbau und einen 3m breiten Oberflächenbelag (Asphalt). Der Auftrag erhält Firma. Friedrich, Daufenbach für 150871€. Das Wasserwerk trägt den Großteil, der Gemeindeanteil (Umlegung auf Anlieger und Gemeinde) beträgt rund 40057€. Die Arbeiten werden kurzfristig erfolgen.
Beschluss: einstimmig gebilligt

TOP 7 Maßnahmen Dorferneuerung
Aus der Dorferneuerungsplanung ist eine Aufstellung/Planung gewünschter Maßnahmen vorhanden. Diese Maßnahmen werden bis zu 60% gefördert. Der Gemeinde fehlen allerdings die Eigenmittel um die restlichen 40% zu finanzieren. Die Gemeinde verzichtet daher auf entspr. Maßnahmen
Antrag: Es werden keine Maßnahmen angemeldet
Beschluss: einstimmig gebilligt

Im Rahmen der Erörterung wurden die aktuell im I- Stock beantragten Maßnahmen erläutert:
1. Erneuerung Kirchtreppe und Fronhofgasse, Planung läuft,  
    Zuschuss ist bewilligt
2. Friedhofkapelle, Zuschuss für 2006 abgelehnt, bei
    unveränderter Priorität muss für 2007 neu beantragt werden.

Zusätzlich ist der kurzfristige Ausbau des Friedhofes zwingend notwendig. Neuer Riegel unter dem Hauptweg, rechts vom alten Eingang. Bisher sind hierfür noch keine HHM eingeplant. Gemeinde wird gezwungen sein in Vorfinanzierung zu treten. Erste Kostenermittlungen laufen, Thema der nächsten Sitzung.

Es wurde angeregt, eine Prioritätenliste zukünftiger Infrastrukturmaßnahmen zu erstellen. Hierzu kann die aus der Dorferneuerungsplanung vorliegende Liste fortgeschrieben werden.

TOP 8 Verbesserung touristische Infrastruktur
Siehe TOP  7

TOP 9 Beteiligung am Jahrbuch des Kreises
Aufgrund fehlender HHM wurden entsprechende Beteiligungen in der Vergangenheit von der Mehrheit abgelehnt. CDU beantragt Beteiligung für halbe Seite im 4 Farbendruck, (Kosten rd. 250€) und begründet dieses mit dem möglichen Werbeeffekt.
FWG und SPD sehen dieses nicht und weisen auf die übrigen, umfangreichen Werbemaßnahmen des Ortes hin. Zudem hat sich die Finanzlage aufgrund der laufenden Infrastrukturmaßnahmen und geringerer Einnahmen weiter verschlechtert.
Antrag auf Beteiligung: abgelehnt mit 8 nein und 5 ja

Unverbindliches Gedächtnisprotokoll der Gemeinderatsitzung vom 08.02.2006

Verbindlich ist das gebilligte und im VG – Mitteilungsblatt veröffentlichte Protokoll.

Tagesordnung gem. VG - Mitteilungsblatt

Teilnehmer:
Gemeinderatsmitglieder, H. Göbel
entschuldigt: Werner Fritschle, Rainer Holtbrink, Manuela Föhr, Rainer Nehren
12 Zuhörer

TOP 1 Mitteilung des Bürgermeisters
19.12.: Bauausschuß besichtigte den Schulhof
08.01.: Neujahrsempfang, Dank an den Förderverein, Männergesangverein/MQ und die Möhnen. Besonderer Dank an H. Blümmert für die geleistete Spende von 3.000€
23.01.: Der Jagdvorstand wurde neu gewählt
Die Gemeinde erhält im Internet eine neue EU-Adresse. Die Pflegekosten betragen 17,40€ per anno.
Auf die Anzeige zur Verpachtung des Märchenwaldes haben sich mehrere Interessenten gemeldet. Derzeit finden Besichtigungen statt.


TOP 2 Lärmsanierung Bahnstrecke
Letzter Stand (Präsentation vom Juni 2005) war, das Klotten frühestens 2008/10 in das Programm aufgenommen wird. Weiterhin ist der aktuelle Sachstand bzgl. des Schriftverkehrs (u.a. Verlegung Haltepunkt Spitz) der VG mit der Bahn aus dem Jahr 2004 noch offen.
Zwischenzeitlich haben in den Nachbargemeinden Sanierungen begonnen. Unterschieden wird in aktive (Lärmschutzwände) und passive (z.B.: Schallschutzfenster) Maßnahmen. Bei Ablehnung von aktiven durch die Gemeinde, können Zuschüsse der Anlieger für passive (Schallschutzfenster) beantragt werden. Dem Vernehmen nach befindet sich die Bahn derzeit noch in der Prüfungsphase, ob aktive Maßnahmen in Frage kommen. Sollte dies möglich sein, so hat die Gemeinde die Möglichkeit dem zu widersprechen. Für die Finanzierung des aktiven Schallschutzes ist die Bahn zuständig, die Förderung des passiven Schallschutzes erfolgt aus Bundesmitteln.
Beschluss: Bahn wird von VG aufgefordert Planunterlagen bzgl. der in Klotten geplanten Lärmschutzmaßnahmen vorzulegen sowie offene Punkte der Anfrage aus 2004 zu beantworten.
Annahme: einstimmig


TOP 3 Nutzungsordnung Haus Moselschiefer
Die vorliegende Nutzungsordnung wird zur Überarbeitung an den Fremdenverkehrsausschuss erwiesen. Abschließende Behandlung im G-Rat in nächster Sitzung.


TOP 4 Antrag HVV auf Zuschuss für Betrieb der Tourist-Info
Analog zu 2005 bewilligt der Gemeinderat 500€.
Annahme: einstimmig